ödp Landsberg

Haushalt2013

Darlegung einiger Gründe weshalb ich den Haushalt 2013 ablehnen mußte.

Herr Jung hatte ja das Wichtigste bereits so formuliert:
„Der Haushalt steht auf tönernen Füßen.“
Der Haushalt ist tatsächlich aber derart auf Kante genäht, daß diese Naht im Laufe des Jahres platzen wird und das bedeutet unweigerlich einen erneuten Nachtragshalt (wie schon im Vorjahr). Es sind keinerlei Reserven vorgesehen, was bedeutet, daß bei jedem „unvorhersehbaren“ Ereignis weitere Kredite aufgenommen werden müssen.
Wir schieben einen Investitionsstau beim Bauunterhalt in einer Größenordung von 10 Mio. € vor uns her. Für die „Energiewende“ und Einspar-Maßnahmen im energetischen Bereich reicht es nicht mehr (und das bei jährlichen Energiekosten von ca. 2 Mio. € für alle städtischen Gebäude p.a.!). Ja der Haushaltsreferent sprach sich bereits dafür aus sogar die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LEDs weiter zu verschieben. Dafür war eigentlich bereits ein Betrag von 150 T€ eingestellt. Wenn man aber erst einmal anfangen muß Maßnahmen zu verschieben die sich von alleine rechnen, dann schadet dies dem Haushalt der Stadt mehr als der sehr fragwürdige Nutzen eines Aufschubs jemals sein könnte.
Mit einem neuen Gebäude wie dem „Kinderhaus“ halsen wir uns weitere laufende Belastungen (in Form von Abschreibungen, Bauunterhalt etc.) auf die nicht hätten sein müssen. Aber die Mehrheit will es halt so.
Absehbar ist auch bereits heute, daß man dann in wenigen Jahren aufgrund sinkender Kinderzahlen andere Einrichtungen wird schließen müssen, was nicht ohne zusätzliche Kosten (wie etwa Umbauten) abgehen wird.

Meine Mutter hat mich im Sinne echter schwäbischer Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit erzogen. Dazu gehört, daß man nur ausgeben kann was man vorher eingenommen hat. Dies ist Teil meiner Anschauungen und so blieb mir nur die Ablehnung.
Buttner 23.02.2013 19:42 Uhr Text als pdf zum download

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